Women’s Equality Rights Law Clinic

Women’s Equality Rights Law Clinic

Women’s Equality Rights Law Clinic

Über den Erfolg unseres Projektes freuen wir uns sehr. Er hat uns in den letzten Monaten allerdings auch an unsere logistischen und personellen Grenzen gebracht, sodass wir einfach den nächsten logischen Schritt gegangen sind und unsere Women’s Equality Rights Law Clinic gegründet haben.

Wir glauben, dass die Erodierung des Rechtsstaates in unserem Land nur durch professionelle interdisziplinäre europaweite Sacharbeit unter strikter Berücksichtigung wissenschaftlicher Erkenntnisse gelingen kann, wie sie in anderen Ländern selbstverständlich ist. Hierzu wollen wir unseren Teil durch weitere Professionalisierung unserer Arbeit und insbesondere der Professionalisierung des deutschen Ehrenamtes beitragen. Viele Menschenrechtsverletzungen in der Bundesrepublik geschehen durch Ehrenämtler, denen die Rechtsgrundlagen ihrer Handlungen im Ehrenamt nicht immer ausreichend bewusst sind. Das wollen wir ändern.

Gleichzeitig möchten wir im Rahmen der dringend nötigen, aber seit Jahren aus dem inneren des deutschen juristischen Ausbildungssystems heraus blockierten, Reform der deutschen Juristenausbildung unseren Teil zu einer zeitgemäßeren juristischen Lehre, die auch die soziale und ethische Verantwortung des Juristen in der deutschen Staatsordnung und Staatsverwaltung berücksichtigt, beitragen.

Unsere Women’s Equality Rights Law Clinic arbeitet die Fälle juristisch und psychologisch auf, die an die European Eleanors durch Geschädigte, Journalisten, Behördenmitarbeiter oder anderen Hinweisgeber aus unserem Kooperationsnetzwerk herangetragen werden. Schwerpunkt unserer Arbeit sind insbesondere völkerrechtlich relevante Verstöße der Opferschutzregelungen aus der Europäischen Opferschutzrichtlinie, der Istanbul Konvention, der UN Kinderrechtskonvention und der UN Behindertenrechtekonvention.

Hierbei handelt es sich vor allem um Fälle aus dem Familienrecht und dem Betreuungsrecht, aber auch alle anderen Fälle, in denen Opfer nicht so geschützt wurden, wie es die geltende Gesetzeslage vorsieht, möchten wir kennenlernen und veröffentlichen. Wir sind parteiisch für die Geschädigten und Opfer und setzen uns insbesondere für die Abstellung systematisch-struktureller behördlicher und gerichtlicher Diskriminierung von Frauen generell, sowie Frauen mit Migrationshintergrund, Frauen mit psychischer Erkrankung sowie Frauen mit Behinderung oder chronischen Erkrankungen speziell ein. Denn Recht hat für alle zu gelten. Im Rahmen der Women’s Equality Rights Law Clinic gibt es deswegen auch ein spezielles Mentorin-Programm für besonders begabte oder besonders engagierte weibliche Clinicians, um ihnen den Aufstieg in einer durch eine konservative Grundhaltung geprägten deutschen Justizlandschaft zu erleichtern.

In diesem Zusammenhang bearbeiten wir auch Fälle, die nicht im Familienrecht oder Betreuungsrecht spielen, in denen es aber Hinweise auf systematische Korruptionsstraftaten gibt. Denn Korruptionshandlungen zersetzen den Rechtsstaat und die Demokratie. Dagegen mit den Mitteln des Rechts vorzugehen, verstehen wir als unsere Aufgabe.

Wir glauben, dass nur durch eine systematische Aufarbeitung und Bündelung dieser individuellen Schicksale ein wirklicher Überblick über den aktuellen Zustand der deutschen Staatsverwaltung und Justiz gelingt und nur auf kritischer wissenschaftlicher Analyse basierend eine wirklich gleichberechtigte Neustrukturierung unseres Landes und seiner Justiz erfolgen kann. Wir arbeiten deswegen akademisch bundes- und europaweit und sind in unserer Fallbearbeitung bewusst nicht örtlich gebunden, sondern arbeiten digital vernetzt. Insbesondere Korruptionsstraftaten finden standardmäßig grenzübergreifend statt, diesem Umstand wollen wir gerecht werden. 

Wir glauben auch, dass nur eine frühzeitige öffentliche Adressierung dieser individuellen Opferschicksale im Rahmen unserer verschiedenen Schultrainings die nächste Generation an Bürgern, nämlich die heutigen Schüler, in die Lage versetzten kann, zukünftig anders mit diesen Opferschicksalen umzugehen, als es die Generation der derzeitigen Entscheidungsträger tut. Wir freuen uns daher insbesondere über die in den letzten Monaten erfahrene Unterstützung verschiedener Politik-Lehrer, Richter und Politiker, die unsere Trainings-Aktivitäten proaktiv unterstützt haben und weiter unterstützen.

Deswegen setzen wir uns für eine hohe Qualität der Ausbildung in unserer eigenen Lehre und unseren Trainings sowie für eine intensive europäische Vernetzung unserer Law Clinic mit anderen europäischen Law Clinics durch gemeinsame digitale Lehre zu Grund- und Menschenrechteschutzfragen und der regelmäßigen Veranstaltung von Summer Schools zur besseren und frühzeitigen europäischen Vernetzung der nächsten Generation von Menschenrechtsanwälten in Europa ein. 

Wissenschaft und Recht sind die Grundpfeiler der Demokratie und des Rechtsstaates, deswegen verstehen wir unsere öffentlichen und wissenschaftlichen Fallaufarbeitungen auch als akademische Best-Practice-Beispiele, die im Rahmen unserer europäischen Vernetzungsaktivitäten anderen Mitstreitern als Blaupause dienen können. Wir freuen uns also weiterhin über jeden gemeldeten Fall. 

Du studierst Jura oder irgendwas mit Psychologie und Menschen? 

Wir sind komplett auf digital umgestellt, Du kannst alles, was in der Women’s Equality Rights Law Clinic anfällt, per Zoom, über unsere ILIAS-Plattform und unseren eigenen Server abarbeiten. 

Alle Projektgruppen treffen sich mindestens 1 Mal in der Woche zu einem wöchentlich fixen Termin in ihrer Projektgruppe (meist zwischen 2 und 3 Stunden lang, für Verhinderte gibt es ein Sitzungsprotokoll), die meisten zoomen sich zusätzlich untereinander die Woche über zusammen, wenn es weiteren Abstimmungsbedarf gibt. Wir haben eine große EU-Zoom-Lizenz und können so auch eigene Projekträume für die einzelnen Projektgruppen nutzen und arbeiten datenschutzkonform. Du kannst also auch in mehreren Gruppen unproblematisch mitarbeiten, das wollen wir sogar, um Synergie-Effekte zwischen den Gruppen herstellen zu können, insbesondere zwischen juristischer Theorie und gesellschaftliche Realität.

Denn die Erkenntnisse aus der Fallaufarbeitung unserer Women’s Equality Rights Law Clinic transferieren wir nicht nur direkt in die individuelle und akademische Fallbearbeitung, sondern auch in unsere Schultraining-Sparte. Was wir da in 2021 machen, kannst Du hier nachlesen.